Rechtsprechung
| BAG, 08.03.1983 - 3 AZR 284/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,19676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.1985 - 5 Sa 169/85
Inlaufsetzung einer Berufungsbegründungsfrist; Bedeutung der Übersendung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BAG, 13.11.1986 - 6 AZR 567/83
Bereitschaftsdienst: Schulhausmeister - übertarifliche Leistungen bei Belegung …
Mit dieser Begründung hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts die Zusage von Trennungsentschädigung (…ebenso wie der Vierte Senat - BAGE 40, 126 ff., aaO) für eine Nebenabrede gehalten, während er die Übertragung zusätzlicher Reinigungsarbeiten auf Schulhausmeister die unter den Bezirkszusatztarifvertrag zum BAT für Schulhausmeister bei kommunalen Arbeitgebern in Nordrhein-Westfalen fielen (Urteil vom 12. Juli 1983 - 3 AZR 129/81 - AP Nr. 9 zu § 17 BAT), die Zahlung eines höheren Wechselschichtzuschlags anstelle des tariflich vorgeschriebenen Schichtzuschlags (…BAGE 39, 271, 275 [BAG 03.08.1982 - 3 AZR 503/79], aaO) und die Anrechnung einer Pause auf die Arbeitszeit bei der Deutschen Bundespost (Urteil vom 8. März 1983 - 3 AZR 284/80 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen) als Hauptabrede angesehen hat. - LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.1985 - 5 Sa 160/85
Inlaufsetzung der Berufungsfrist im arbeitsgerichtlichen Verfahren; Bedeutung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.10.2021 - 10 A 10224/21
Arbeitszeit von Polizeibeamten; Anrechnung von Ruhepausen auch an Tagen, an denen …
Der Senat verkennt insoweit nicht, dass die Anrechnung gesetzlicher Ruhepausen auf die Arbeitszeit sowohl in der Rechtsprechung (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 27. Juli 1979 - 6 P 92.78 -, juris Rn. 17; BAG, Urteil vom 8. März 1983 - 3 AZR 284/80 -, juris Rn. 32; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 9. Juli 2020 - OVG 62 PV 5.19 -, juris Rn. 21) als auch in der Literatur (…vgl. Litschen/Herbert, in: Adam u.a. [Hrsg.], Tarifrecht der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, Loseblattsammlung, Stand: 1. Januar 2021, § 6 TVöD Rn. 201;… Burger, in: Burger, TVöD, 4. Aufl. 2020, § 6 Rn. 5) in der Sache weithin als eine Reduzierung der geschuldeten Sollarbeitszeit bewertet wird. - BAG, 29.11.1983 - 3 AZR 491/81
Betriebliche Übung
Das hat der Senat bereits früher betont (unveröffentlichtes Urteil vom ö. März 1583 - 3 AZR 284/80 -). - BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 459/91
Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung im öffentlichen Dienst - …
Es kommt demnach nicht mehr darauf an, ob einem solchen Anspruch aus betrieblicher Übung das Schriftformerfordernis des § 4 Abs. 2 BAT entgegenstünde, wie es das Landesarbeitsgericht angenommen hat (vgl. dazu BAG Urteil vom 8. März 1983 - 3 AZR 284/80 -, n.v., zur Anrechnung einer Mittagspause auf die Arbeitszeit). - BAG, 15.07.1992 - 5 AZR 461/91
Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung im öffentlichen Dienst - …
Es kommt demnach nicht mehr darauf an, ob einem solchen Anspruch aus betrieblicher Übung das Schriftformerfordernis des § 4 Abs. 2 BAT entgegenstünde, wie es das Landesarbeitsgericht angenommen hat (vgl. dazu BAG Urteil vom 8. März 1983 - 3 AZR 284/80 -, n.v., zur Anrechnung einer Mittagspause auf die Arbeitszeit).